Am 2. Mai drehte sich bei der jährlichen Veranstaltung der LES Österreich zum World IP Day alles um das Thema „Rechtsdurchsetzung von Patenten“.

Die TU Wien als innovationsstarke Forschungsuniversität wurde als passender Ort für eine Veranstaltung zum World IP Day 2017 gewählt, die heuer von der LES Österreich gemeinsam mit dem Forschungs- und Transfersupport der TU Wien und unterstützt durch das Wissens- und Technologietransferzentrum (WTZ) Ost organisiert wurde.

Namhafte Rechtsexperten sowie Vertreter aus Wirtschaft und Universität beleuchteten im TUtheSky Strategien für den Umgang mit Patentverletzern und sowie die zugehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen aus österreichischer, deutscher und europäischer Perspektive.

Richter Dr. Reinhard Hinger, Senatspräsident am Oberlandesgericht Wien, erläuterte die Zuständigkeiten und den Instanzenzug bei Patentverletzungsverfahren in Österreich. Im Anschluss daran gab Patentanwalt Dr. Michael Huhn von der Kanzlei Stolmar & Partner aus Düsseldorf einen Einblick in die Situation in Deutschland, ergänzt durch Fallzahlen und Richtwerte für die in Verfahren zu erwartenden Kosten. Dr. Pierre Treichel vom Europäischen Patentamt berichtete über den aktuellen Stand der Vorbereitungen zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, zum Unified Patent Court und den geplanten Verfahrensabläufen bei Patentverletzungs- und Nichtigkeitsklagen. DI Alfred Freiberger von der Firma Secop Austria GmbH gab einen Einblick in die strategischen Überlegungen eines weltweit tätigen Industriebetriebs. DI Michael Freidl von der Karl-Franzens-Universität Graz schloss den Vortragsteil mit einem Beispiel für ein erfolgreiches Vorgehen der Universität gegen Patentverletzer im Bereich der Pharmazie.

Bei der folgenden Podiumsdiskussion mit den Referenten und vor allem beim abschließenden Networking konnten die zahlreichen Teilnehmer (es waren knapp 100 Personen anwesend) der Veranstaltung das Thema der Patentdurchsetzung noch eingehend diskutieren.

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